BerlInfos: Die 21. Wahlperiode beginnt
Liebe Parteimitglieder,
mit der Konstituierung des Deutschen Bundestag begann in dieser Woche offiziell die 21. Wahlperiode. Für mich ist es eine große Ehre und zugleich eine große Aufgabe erneut die Bürgerinnen und Bürger in Berlin zu vertreten. Die Aufgaben und die Erwartungen könnten nicht größer sein.
In dieser Woche haben wir in Berlin viele wichtige Themen bewegt. Eine der ersten großen Entscheidungen war die Wahl von Julia Klöckner zur Präsidentin des Deutschen Bundestages. Eine erfahrene Unions-Kollegin, die mit ihrer Expertise und ihrem Einsatz für unser Land diese verantwortungsvolle Aufgabe bestens ausfüllen wird. Ihre Wahl unterstreicht die Notwendigkeit stabiler Mehrheiten in einem sich verändernden politischen Umfeld.
Die Rede von Herrn MdB Gysi zur Eröffnung der 21. Wahlperiode habe ich als Zumutung wahrgenommen. Kein kritisches Wort über die DDR, kein kritisches Wort über vergangene Unrechtsregime. Es wird eines der dringendsten Aufgaben des neuen Deutschen Bundestages sein, das weitere Erstarken der politischen Ränder zu verhindern.
Blick nach vorn: Politische Weichenstellungen
Während der Bundestag bereits erste wichtige Entscheidungen getroffen hat, laufen die Gespräche über eine neue Regierungsbildung weiter. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um stabile Mehrheiten für die großen Herausforderungen unserer Zeit zu sichern: Wirtschaftswachstum, Energiesicherheit und eine starke Sicherheitsarchitektur. Mein Vertrauen in die Verhandlungsführer ist groß. Erste Formulierungen stimmen mich positiv. Die Union wird den Wandel in der Migrationspolitik einleiten. Gleichzeitig weiß ich, dass wir Kompromisse eingehen werden müssen. Das ist aber kein Zeichen von Schwäche, sondern das Wesensmerkmal einer lebendigen und parlamentarischen Demokratie.
Als Abgeordneter und Vertreter des Wahlkreises habe ich auch in der Woche erste Termin wahrgenommen.
Austausch mit dem Deutschen Roten Kreuz
Ein besonderer Termin war das Treffen mit dem Deutschen Roten Kreuz aus meinem Wahlkreis. Ehrenamtliche Arbeit ist das Rückgrat unserer Gesellschaft – ob in der Katastrophenhilfe, bei sozialen Diensten oder im Rettungswesen. Der direkte Kontakt zu den Helferinnen und Helfern vor Ort zeigt immer wieder, mit welchem Engagement sie sich für das Wohl der Menschen einsetzen. Ein großer Dank für diesen unermüdlichen Einsatz!
Cybersicherheit als sicherheitspolitische Priorität
Beim Arbeitskreis Sicherheitspolitik des Bitkom durfte ich einen Vortrag zu Cybersicherheit halten. Die Bedrohungen durch Cyberangriffe nehmen zu, und der Schutz unserer IT-Infrastruktur muss endlich als sicherheitspolitische Priorität verstanden werden. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen gemeinsam resiliente Strukturen schaffen, um auf aktuelle und künftige Herausforderungen vorbereitet zu sein.
Sport als gesellschaftlicher Motor
Auch der Sport lag in dieser Woche im Fokus: Im Austausch mit der Sportjugend NRW ging es um die Stärkung des Ehrenamts, die Bedeutung des Sports für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Herausforderungen, vor denen der Nachwuchsleistungssport steht. Sport fördert nicht nur Fitness und Gesundheit, sondern vermittelt auch Werte wie Teamgeist und Fairness – essenziell für unsere Gesellschaft.
Viele Herausforderungen, viele Chancen – und eine klare Botschaft: Wer unser Land voranbringen will, muss handeln. Ich werde weiter mit voller Kraft für eine starke Sicherheitspolitik, eine leistungsfähige Wirtschaft und ein lebendiges Ehrenamt eintreten.
Mit besten Grüßen
Marc Henrichmann, MdB