„Mit der Union wird kriminellen Asylbewerbern die rote Karte gezeigt“
Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann kündigt klare Maßnahmen gegen straffällige Asylbewerber an, sollte die Union die nächste Regierung stellen. „Unser Plan ist eindeutig: Bereits nach zwei Straftaten werden kriminelle Asylbewerber abgeschoben – konsequent und ohne Ausreden. So schützen wir die Sicherheit unserer Bürger und sorgen für Gerechtigkeit.“
Die Union plant, bestehende Hürden im Abschieberecht abzubauen und Verfahren drastisch zu beschleunigen. „Es darf nicht länger möglich sein, dass Täter jahrelang durch unser System geschleust werden, während ihre Opfer im Stich gelassen werden. Mit uns gibt es keine Schlupflöcher mehr“, betont Henrichmann.
Die Regelung soll auch für geringere Straftaten wie Diebstahl oder Sachbeschädigung gelten. „Wer sich zweimal bewusst gegen unsere Gesetze entscheidet, zeigt, dass er den Schutz, den Deutschland bietet, nicht zu schätzen weiß“, erklärt Henrichmann. „Hier müssen wir handeln, um das Vertrauen in unseren Rechtsstaat wiederherzustellen.“
Henrichmann hebt hervor, dass es der Union um einen fairen, aber entschlossenen Umgang geht: „Asyl ist ein hohes Gut, doch es darf nicht von Kriminellen missbraucht werden. Mit unserer Politik setzen wir ein klares Zeichen: Sicherheit und Ordnung kommen zuerst.“
Wie schon CDU-Chef Friedrich Merz betonte: „Wenn geltendes Recht Abschiebungen verhindert, dann muss es geändert werden.“ Henrichmann ergänzt dazu: „Diese Haltung unterstreicht unseren gemeinsamen Willen, notwendige Anpassungen vorzunehmen, um die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten.“
Die CDU will diese Maßnahmen mit aller Kraft nach der Wahl umsetzen und so eine neue, verlässliche Abschiebepraxis etablieren. „Deutschland braucht eine Regierung, die schützt, handelt und durchgreift. Mit uns wird genau das geschehen“, so Henrichmann abschließend.